Grundschule Nossen

Stadtrat Nossen: Bericht aus der Augustsitzung

Am 13.08. traf sich der Stadtrat der Stadt Nossen zu seiner 12. Sitzung dieser Amtszeit. Um die geltenden Abstandsregelungen zu wahren, fand diese wieder in der Aula der Pestalozzi-Grundschule statt. Zu Beginn stellte die Kämmerin den Finanzzwischenbericht zum ersten Halbjahr vor. Durch die Hilfen des Landes und des Bundes werden die coronabedingten Einnahmeausfälle im Jahr 2020 voraussichtlich weitestgehend ausgeglichen. Allerding wies die Kämmerin auch darauf hin, dass noch keine verbindliche Auszahlungsregelung für die Bundesmittel vorliegt. Problematisch wird aber aus heutiger Sicht das Jahr 2021, für das es keine Finanzierungszusage des Bundes gibt.

Im Folgenden habe ich wieder einige Punkte aus der Tagesordnung herausgegriffen, die ich als besonders interessant empfinde.

Stiftungssatzung Schloss Schleinitz

Bereits in der Juli-Sitzung beschloss der Stadtrat die Einbringung des Areals um das Schloss Schleinitz in eine neu zu gründende Stiftung. Gleichzeitig wurde der Verkaufsbeschluss vom April 2019 zurückgenommen. Ein Kaufinteressent hatte sich während der sechsmonatigen Ausschreibung nicht gefunden. Im Juli wurde zudem festgelegt, dass die Stiftung erst vollzogen werden kann, wenn der Stadtrat die Stiftungssatzung beschlossen hat. Dieser – so hoffe ich – finale Schritt erfolgte nun mit der Ratssitzung am Donnerstag. Der Satzungsentwurf, welcher von der Bürgerinitiative unter Einbeziehung fachkompetenter Berater erarbeitet wurde, hat der Stadtrat um zwei Änderungen ergänzt. Die beiden Anpassungen wurden im Technischen Ausschuss am 28.07. in einer konstruktiven Runde verhandelt. Sie betreffen die Zusammensetzung des Kuratoriums und eine Klarstellung der finanzwirtschaftlichen Regelungen. Wenig verwunderlich war es daher, dass der Beschluss im Stadtrat ohne Diskussionen mit großer Mehrheit (bei einer Gegenstimme und wenigen Enthaltungen beschlossen) wurde. Nun ist seitens des Stadtrats der Weg frei für die Errichtung der Stiftung.

Änderung der Elternbeitragssatzung

Bereits bei der letzten Erhöhung zu Jahresbeginn war allen klar, dass auch für das Jahr 2021 eine nochmalige Steigerung der Elternbeiträge zu befürchten ist. Hintergrund ist die Anpassung des Betreuungsschlüssels in der Kinderkrippe, die 2019 zum ersten Mal über das ganze Jahr zum Tragen kam. Eben jene Betriebskosten des Jahres 2019 bilden die Grundlage für die Berechnung der Elternbeiträge für das Jahr 2021. Bereits für das Jahr 2020 hatte der Stadtrat den Elternbeitrag im Krippenbereich von 22,5 % auf 21 % der Betriebskosten abgesenkt, um die Eltern im teuersten Bereich der Kinderbetreuung vor immensen Kostensteigerungen zu schützen. Diese Entscheidung wirkt sich auch dieses Jahr positiv aus. Der neue Elternbeitrag für ein Krippenkind erhöht sich zwar aufgrund der gestiegenen Personalkosten deutlich auf 266 Euro (bei 9h), ohne die Absenkung des Elternanteils auf 21 % schläge er aber bereits mit 292 Euro zu Buche.

Leider hat die Coronakrise auch die Haushaltssituation der Stadt Nossen zusätzlich belastet. Auch aus diesem Bewusstsein hat der Stadtrat die Anhebung der Elternbeiträge am Donnerstag ohne Gegenstimme beschlossen. In finanziell ruhigeren Zeiten werden wir allerdings hinterfragen müssen, ob wir künftig der Entlastung von Familien mehr Gewicht beimessen wollen und können.

Sporthalle an der Oberschule

Die Arbeiten an der neuen Turnhalle der Dr.-Eberle-Oberschule nähern sich der Ziellinie. Nach Fertigstellung der Halle wird die 40 Jahre alte Vorgängerin abgerissen. Den Auftrag hierfür hat der Stadtrat nun vergeben. Die Abrissarbeiten werden laut Angebot reichlich 44.000 Euro kosten.

Eine neue Straße

Einstimmig hat der Stadtrat die Widmung der neuen Otto-Kühn-Straße im Gewerbegebiet Lehden beschlossen. Namensgeber der Stichstraße ist der Gründer der traditionsreichen Nossener Spedition, die ebenfalls in Lehden ansässig ist. Im vergangenen Jahr feierte das Unternehmen sein 150-jähriges Bestehen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.