Das Mobilfunkpaket des Bundes weist in die richtige Richtung

Als sich vergangene Woche das Bundeskabinett in Meseberg zur Klausur traf, wurde unter anderem das Mobilfunkkonzept des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur abgesegnet. Spöttische Schlagzeilen verursachte diese gelegentlich als „Funklochgipfel“ bezeichnete Veranstaltung durch den Übertragungsabbruch der entsprechenden Live-Schaltung in der Tagesschau, der ausgerechnet auf die Überlastung des Mobilfunknetzes zurückzuführen war. Dabei hat haben die vom Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen weder Spott noch Häme verdient, sondern direkte Auswirkung auf die Lebensqualität im ländlichen Raum. Es lohnt sich ein ernsthafter Blick auf die Thematik.

Um die Bedeutung dieses Pakets zu verstehen, müssen wir auf den Juli 2018 zurückblicken. Damals beschlossen auf dem „Mobilfunkgipfel“ die Vertreterinnen und Vertreter der Mobilfunkbranche, des Bundes, der Länder und der Kommunen, die 4G-Netzabdeckung (LTE) bis Ende 2020 auf 99 % der Haushalte im Bundesgebiet auszuweiten. Im Laufe des Jahres 2021 sollen diese 99 % auch in jedem einzelnen Bundesland erreicht werden. Der letzte Punkt ist besonders wichtig für jene Länder, in denen ein Großteil der Bevölkerung auf dem Land lebt. Bis Ende 2021 dürften somit nur noch maximal 21.500 sächsische Haushalte keinen Zugang zum schnellen LTE-Netz haben. Dies ist ein deutlich ambitionierteres Ziel, als noch bei der Lizenzvergabe 2015 vorgeschrieben wurde. Damals wurden mindestens 97 % Abdeckung in jedem Bundesland eingefordert. Von den verschärften Zielen wird ausschließlich der ländliche Raum profitieren, da eine Versorgung in den Mittelstädten (und größer) sowieso wirtschaftlich ist und daher von den Anbietern aus Eigeninteresse umgesetzt wird. Die Lücken finden sich im Wesentlichen auf dem Land.

Umgesetzt werden soll der Ausbau des Mobilfunknetzes durch gemeinsame Bemühungen der Wirtschaft und der staatlichen Ebenen. Die Mobilfunkanbieter wollen u. a. gemeinsam genutzte Anlagen schaffen. Wo sich diese nicht tragen, sollen von staatlicher Seite „investitionsfördernde Rahmenbedingungen“ geschaffen werden. Genau diese Maßnahmen wurden nun in Meseberg vorgestellt. Demnach will der Bund insgesamt 1,1 Milliarden Euro in den Netzausbau investieren. Hierzu soll eigens eine Infrastrukturgesellschaft errichtet werden, die für die Koordinierung der Maßnahmen zuständig ist. Im Aufsichtsrat der Gesellschaft sollen Vertreter aller staatlichen Ebenen – also auch der Kommunen – beteiligt werden.

Um herauszufinden, wie relevant dieses Thema für die Stadt Nossen ist, habe ich gestern eine kleine Tour „über Land“ gedreht und dabei nicht wie üblich durch den Kamerasucher geschaut, sondern auf den Empfangsbalken meines Smartphones. Das Ergebnis hat mich nicht sonderlich verwundert. Während im Nossener Stadtkern und in Autobahnnähe noch 4G (LTE) verfügbar ist, hört die Welt des schnellen mobilen Internets bereits kurz hinter Starbach auf. Nördlich von Rüsseina konnte ich im Telekomnetz nur noch auf den 2G-Standard („Edge“) zugreifen. Hier sollte dringend Abhilfe geschaffen werden, denn ein Blick auf die „Funklochkarte“ der Bundesnetzagentur legt den Schluss nahe, dass es in den Netzen von Vodafone und Telefonica nicht wesentlich besser aussieht.

Ein Problem können aber weder Geld noch Infrastrukturgesellschaft lösen: Viele Investitionen in das Mobilfunknetz konnten aufgrund langwieriger Baugenehmigungsverfahren noch nicht stattfinden. Dies betrifft auch einen Standort in Nossen an der A4. Außerdem scheitert auch teilweise schon die Flächensuche. Dies soll im Bereich Schleinitz aktuell ein Problem sein (Quelle: BitCom). Alle wollen ein stabiles und schnelles Netz, aber kaum jemand möchte einen Sendemast vor der Haustüre. Ob die von der Bundesregierung angekündigte „Kommunikationsinitiative“ hier tatsächlich das Ruder herumreißen kann, bleibt abzuwarten.

Nicht zu verwechseln sind diese Maßnahmen übrigens mit dem ebenfalls notwendigen Breitbandausbau. Hier erfolgt der Datentransfer um ein Vielfaches schneller über Glasfaserkabel. In Nossen beschränkt sich die Verfügbarkeit aktuell noch im Wesentlichen auf den Stadtkern (hier investierte die enso eigenwirtschaftlich). Die ländlichen Ortsteile können nur durch einen bezuschussten Ausbau erschlossen werden. In der vergangenen Stadtratssitzung informierte unsere Bauamtsleiterin über das laufende Ausschreibungsverfahren. Dass hier immerhin drei Anbieter ihre Unterlagen einreichten, zeigt ein überdurchschnittliches Interesse und lässt auf eine erfolgreiche Vergabe und einen zeitnahen Ausbau hoffen.