Stadtrat Nossen: Das Wichtigste vom Februar

Zu Beginn der Sitzung gedachte der Stadtrat mit einer Schweigeminute unserem zu Wochenbeginn verstorbenen Kollegen Micheal Krüger. Herr Krüger hat als langjähriges Mitglied des Stadtrats die Geschicke unserer Stadt mitgelenkt. Mit ihm verlieren wir einen engagierten Bürger, der sich als Fotograf auch um die Dokumentation des Heimatgeschehens verdient gemacht hat.

Ergänzungssatzung Feuerwehrgerätehaus Heynitz

Mit dem Beschluss über die entsprechende Ergänzungssatzung hat der Stadtrat die bauplanungsrechtlichen Grundlagen für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Heynitz geschaffen. Für die Streuobstwiese muss selbstverständlich ein entsprechender Ausgleich auf anderen Flächen geschaffen werden. Die Satzung wird nun durch den Bürgermeister ausgefertigt und bekanntgemacht. Somit ist das Baurecht für den die Errichtung des Gerätehauses geschaffen. Entgegen des Eindrucks, der kurz vor der Landtagswahl vermittelt wurde, entscheidet sich die Finanzierung und damit die Umsetzung erst in den kommenden Wochen.

Digitalisierung der Schulen

Eine wichtige Weichenstellung zur Modernisierung des Schulunterrichts stellt die Umsetzung des DigitalPakts Schule dar. Um diese Investitionen zu ermöglichen, wurde eigens das Grundgesetz geändert, sodass der Bund in die Schulfinanzierung eintreten kann. Über fünf Jahre stellt der Bund 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Schulträger müssen jedoch auch einen Eigenanteil leisten.

Zur Beantragung der entsprechenden Fördermittel ist durch die Schulträger ein Umsetzungskonzept einzureichen. Dieses wurde durch ein eigens zusammengestelltes Projektteam erarbeitet und am 28.01. den Stadträtinnen und Stadträten im Gemeinsamen Ausschuss vorgestellt.

In den Jahren 2020 bis 2023 werden in den drei Schulen in Trägerschaft der Stadt Nossen drahtlose Netzwerke eingerichtet und digitale Anzeigegeräte, wie Tablets und digitale Tafeln, beschafft. Hierzu werden voraussichtlich knapp 380.000 Euro Fördermittel an die Stadt ausgereicht werden. Dies decken jedoch den Gesamtbedarf nicht, sodass auch die Stadt nicht unerhebliche Ausgaben schultern muss. Trotzdem hat der Stadtrat die Umsetzung des Projekts einstimmig beschlossen.

Schloss Schleinitz: Unterstützung der Bürgerinitiative

In der Februarsitzung stand auch endlich unser Antrag zur Unterstützung der Bürgerinitiative um Schloss Schleinitz zur Abstimmung. Gemeinsam mit der UBL hatte ich beantragt, die Handlungsoptionen zu erweitern und den Verkauf nur noch nachrangig zu verfolgen. Somit sollen die Bemühungen der Bürgerschaft unterstützt werden, die eine freie Zugänglichkeit des Objekts dauerhaft sicherstellen sollen. Bereits im Gemeinsamen Ausschuss stellten die Initiatoren ihre bisherigen Überlegungen und Aktivitäten vor und konnten die bisher skeptischen Stadträte überzeugen. In der Stadtratssitzung fand sich dann eine breite Mehrheit für unseren Antrag. Selbst ein Ratskollege, der im Dezember meine Vorstellung des Antrags noch mit Kopfschütteln verfolgte, stimmte nun zu.